ANA v. 24.04.2013 - Für mehr Transparenz

Veröffentlicht am 25.04.2013 in Presse


SPD Haiming favorisiert Bürgerliste

Bei einer Mitgliederversammlung der SPD Haiming wurden für die Kommunalwahl 2014 und für den Europa-Unterbezirksparteitag als Delegierte Heinz Besier, Alfred Reisner und Evelyn Sommer bestimmt..
Auch die Kommunalwahlen in Haiming warfen ihren Schatten voraus.

Für eine Bürgerliste
Einstimmig beschlossen die SPD Mitglieder keine eigene Liste für den Gemeinderat aufzustellen und damit den Weg für eine Bürgerliste freizumachen. Ziel sei es, so Evelyn Sommer, ein vielseitiges Kandidatenspektrum völlig unabhängig von einer Parteizugehörigkeit aufzustellen und alle Haiminger Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Gemeinde einsetzen wollen, anzusprechen.

Einen breiten Raum nahmen in der Versammlung Themen aus dem Gemeinderat ein.

Fehlende Transparenz.
Es sei ein Unding, dass Meinungen und Äußerungen von Gemeinderäten in der Gemeinderatssitzung wie ein Staatsgeheimnis behandelt werden. Veröffentlichungen von der Gemeinde oder in den Medien seien so restriktiv, dass die große Zahl der Gemeindebürger kaum nachvollziehen kann, wie ein Beschluss zustande kommt bemängelt Heinz Besier. Und auch aus den Berichten der Tageszeitung geht nicht hervor, welche Auffassungen die einzelnen Gemeinderatsmitglieder vertreten. Es sei fraglich, ob so die geforderte Öffentlichkeit einer Gemeinderatssitzung gewährleistet ist. Dass es auch anders geht, nämlich Gemeinderäte beim Namen genannt werden, zeige die Berichterstattung aus Stadt- und Gemeinderat anderer Städte und Gemeinden im Landkreis oder gar aus München. Dort soll ab Juni die Stadtratssitzung im Internet übertragen werden.

Neue Sporthalle für den SV Haiming
Begrüßt wurde, dass mit der jetzigen gemeinsamen Planung von SV Haiming und der Gemeinde eine neue Sporthalle in greifbare Nähe rückt. Die einzige Unsicherheit sah GR Alfred Reisner in dem Umbau der alten Schulturnhalle. Hier müsse sehr genau hingeschaut werden, damit die Finanzierung nicht aus dem Ruder läuft.

Standort des neuen Bankgebäudes
Auch der Standort der neuen Raiffeisenbank wurde heiß diskutiert. „Ein Bankgebäude ist doch wohl etwas anderes als ein x-beliebiges Einfamilienhaus.“ Mehr als bedauerlich fand Sommer, dass der Gemeinderat erst über die Pläne der Bank informiert worden ist, als der Grundstückskauf schon besiegelt und planerisches Mitwirken des Gemeinderates nicht mehr möglich war.

 
 

Kalenderblock

Alle Termine öffnen.

20.07.2019, 16:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerfest Garching

22.07.2019, 18:00 Uhr OV Burghausen: Stadtteilspaziergang: Aldi bis Immanuel Kant Straße
SPD in Bewegung Mit ihrem designierten Bürge …

03.08.2019, 18:00 Uhr OV Tüssling: Sommerfest
Für das leibliche Wohl mit Gegrilltem , Kaffee und Kuchen sowie Bier und Wein ist gesorgt. …

02.09.2019, 19:00 Uhr OV Garching: Stammtisch

03.09.2019, 19:30 Uhr OV Burghausen: Vorstandssitzung

Alle Termine

Mitglied werden!

Mitglied werden!

Wer ist Online

Jetzt sind 3 User online

WebSozis

Soziserver - Webhosting von Sozis für Sozis WebSozis